„Allein 2008 waren 789.000 Bürger von Sanktionsmaßnahmen im Rahmen von „Hartz IV“ betroffen, sprich: es wurde ihnen die sogenannte „Leistung“ gekürzt. Diese Leistung entspricht aber eh schon nur dem Existenzminimum – alles, was darunter liegt, liefert die Betroffenen Hunger und Existenznot aus.“
So wird eine Petition begründet, die beim Bundestag eingereicht wurde. Die Kürzungen bei Hartz IV sollen abgeschafft werden, da sie menschenunwürdig seien. In den Mainstream-Medien war davon bisher noch nichts zu hören. Daher haben sich nun über 70 Blogs zusammengeschlossen, diese Petition zu unterstützen und rufen zur Unterzeichnung auf.
Hier geht es zur Website des Bundestages, um die Petition zu unterzeichnen.
Bereits im August gab es auch bei den Freien Radios einen Bericht darüber:
Vom ver.di-Chef Bsirske bis zu christlichen Sozialverbänden, von der Jusosprecherin Drosel bis zum grünen Bundestagsabgeordneten Markus Kurth, von Arbeitsloseninitiativen bis zu Hochschulprofessoren, von der stellvertetenden Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping bis zum Kabarettisten Dieter Hildebrandt, ein breites Bündnis von Initiatoren und UnterstützerInnen wirbt für ein sogenanntes Repressionsmoratorium in Sachen Hartz IV.
Gemeint ist ein Aussetzen von Strafmaßnahmen gegen Hartz IV – Bezieherinnen und Beziehern, die gerade junge Arbeitslose teils drastisch treffen und schon bei geringstem Anlass das Leben der Betroffenen bedrohen und verunsichern, statt sie zu ermutigen. Die Kollegen von Radio Lora München befragten dazu eine der Initiatorinnen, Angelika Werneck von der Arbeitsgruppe Sanktionen der Berliner Kampagne Gegen Hartz IV. Welche Sanktionen in welchen Fällen angeblicher Pflichtverletzung sind mit der Forderung nach einem Moratorium gemeint?
RSS-Feed